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OB hält Salzlandkreis bei Breitbandversorgung Versagen vor

„Der Landkreis hat in diesem Punkt versagt. Anders kann ich es nicht nennen.“ Angesprochen auf das Thema Breitbandversorgung im ländlichen Raum macht Ascherslebens Oberbürgermeister Andreas Michelmann keinen Hehl aus seiner Verärgerung. Die Stadt Aschersleben wurde kürzlich wie die anderen Kommunen des Salzlandkreises darüber informiert, dass es keine gemeinschaftliche Ausschreibung für die Breitbandversorgung im Salzlandkreis geben wird. Dagegen sei nun jede Kommune selbst aufgefordert, die zukünftige Versorgung mit schnellem Internet sicherzustellen. Lediglich der Kontakt zu einem Beratungsbüro werde durch den Landkreis hergestellt.

Das Land Sachsen-Anhalt hatte im vergangenen Jahr die Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum in Aussicht gestellt. Daraufhin hatte der Salzlandkreis als übergeordnete Stelle eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, mit Ziel den Aufbau der Breitbandversorgung im Landkreis zu übernehmen. Auf dieser Grundlage wurde von allen Kommunen der Bedarf abgefordert, der wiederum durch Fragebögen in den Gemeinden ermittelt wurde.  Anhand dieser Daten wurde dann eine Ausschreibung für den gesamten Landkreis erarbeitet. Im Dezember erfuhren die Mitglieder der Arbeitsgruppe jedoch überraschend, dass eine solche Ausschreibung aus rechtlichen Gründen nicht erfolgen kann, woraufhin die Arbeitsgruppe aufgelöst wurde

„Die gemeinschaftliche Ausschreibung war eine geniale Idee. Das wäre die beste Lösung gewesen“, sagt Oberbürgermeister Michelmann. Der Landkreis sei an der Aufgabe kläglich gescheitert. Doch statt nachzulegen und die Ausschreibung über die rechtlichen Hürden zu tragen, habe man in Bernburg sofort die Segel gestrichen. „Das ganze Thema geht zurück an die Kommunen und der Landkreis ist raus aus der Sache. So einfach ist das“, ärgert sich Michelmann. „Der Landkreis Harz ist Modellregion für die Breitbandversorgung. Die machen vor, wie´s geht“, ergänzt der OB.

 



04.03.2010