Stadtrat - 02.07.2019 - 17:00-19:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister    
2Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit    
3Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils    
4Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates    
5Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten    
6Bildung der Wahlkommission    
7Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates    
8Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates    
9Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende und Stellvertreter    
10Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates    
11Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Aschersleben VII/0022/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zu den Ortschaftsräten    
12.1Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Drohndorf VII/0023/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Freckleben VII/0024/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Groß Schierstedt VII/0025/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.4Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Klein Schierstedt VII/0026/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.5Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Mehringen VII/0027/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.6Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Neu Königsaue VII/0028/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.7Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Schackenthal VII/0029/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.8Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Schackstedt VII/0030/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.9Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Westdorf VII/0031/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.10Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Wilsleben VII/0032/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.11Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Winningen VII/0033/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Aschersleben und seine Ausschüsse VII/0001/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.1Übertragung des öffentlichen Teils der Stadtratssitzungen bei Radio HBW VII/0003/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Hauptsatzung der Stadt Aschersleben VII/0002/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates    
16Wahl der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates    
17Mitteilung über die Verteilung der Vorsitze der gebildeten Ausschüsse    
18Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen für 4 Ausschüsse und 2 Betriebsausschüsse    
18.1Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss    
18.2Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsausschuss    
18.3Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales    
18.4Finanz- und Verwaltungsausschuss    
18.5Betriebsausschuss Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben    
18.6Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben    
19Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH VII/0004/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
20Benennung der Aufsichtsratsmitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Aschersleben GmbH VII/0005/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
21Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der OptimAL GmbH VII/0006/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
22Entsendung für den Aufsichtsrat der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben VII/0007/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
23Entsendung der Mitglieder in den Verwaltungsrat der Aschersleber Kulturanstalt (AöR) VII/0008/19 
 Beschluss: geändert beschlossen  
24Benennung der Vertreter für das Kuratorium der Rudolf Christian Boettger Stiftung VII/0009/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
25Wahl eines Vertreters in den Vorstand der Stiftung St. Katharinen und St. Elisabeth VII/0011/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
26Bestellung der Beschäftigtenvertreter    
26.1Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)" VII/0016/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
26.2Bestellung des Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des "Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA" VII/0017/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
26.3Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Verwaltungsrat der Aschersleber Kulturanstalt (AöR) VII/0018/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
27Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben für die Verbandsversammlungen der Zweckverbände    
27.1Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz VII/0012/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
27.2Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper" VII/0013/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
27.3Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" VII/0014/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
27.4Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Bodeniederung" in Abwicklung VII/0015/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
28Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben für die Unterhaltungsverbände    
28.1Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes (UHV) „Selke/Obere Bode„ VII/0019/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
28.2Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes (UHV) "Westliche Fuhne/Ziethe" VII/0020/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
28.3Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes (UHV) "Wipper-Weida" VII/0021/19 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
29Informationen des Oberbürgermeisters    
30Informationen des/der Vorsitzenden des Stadtrates    
31Anfragen und Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
32gesperrte Information   
33gesperrte Information   
34gesperrte Information   
35gesperrte Information   
36gesperrte Information   
Öffentlicher Teil:
37Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.