Öffentliche Bekanntmachung: Teilflächennutzungsplan Solar/Wind

Ersatzbekanntmachung

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs gem. § 3 Abs. 2 und 3 BauGB des Sachlichen Teilflächennutzungsplans Regenerative Energien - Wind und Solar als gesamträumliches Konzept

Der Stadtrat der Stadt Aschersleben hat mit Datum vom 19.06.2019 unter der Beschluss-
Nr. 551/19 den Entwurf des sachlichen Teilflächennutzungsplans Regenerative Energien- Wind und Solar gebilligt und die Auslegung gem. §3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und betroffenen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Der sachliche Teilflächennutzungsplan stellt Sondergebiete dar sowohl für die Windenergie-nutzung als auch für die Freiflächenfotovoltaik im planungsrechtlichen Außenbereich gemäß §35 Baugesetzbuch (BauGB).
Für Anlagen zur Energieerzeugung mittels Freiflächenfotovoltaik werden durch die dargestellten Sondergebiete die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die verbindliche Bauleitplanung geschaffen. Die Sondergebiete für Windenergienutzung sind nachrichtlich an die Ziele der Raumordnung angepasst.

Der räumliche Geltungsbereich umfasst daher das gesamte Territorium der Stadt Aschersleben bestehend aus der Kernstadt Aschersleben und den 11 Ortschaften - siehe Karte.

Die Bekanntmachung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes Regenerative Energien – Wind und Solar in Aschersleben erfolgt in Form einer Ersatzbekanntmachung nach §9 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) und §21 Abs. 1 Satz 3 der Hauptsatzung der Stadt Aschersleben.

Der Entwurf mit den Teilplänen 1- 8, den Übersichtsplänen Altbergbau 1-3 sowie der Begründung mit Umweltbericht liegt in der Zeit vom

02.01.2020 bis einschließlich 05.02.2020

in der Stadtverwaltung Aschersleben, Rathaus – Markt 1, im Amt 30 Stadtplanung, Zimmer 4.64, 06449 Aschersleben zu folgenden Sprechzeiten sowie nach Vereinbarung

Montag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr
Dienstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr
Mittwoch 09.00 - 12.00 Uhr
Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 17.30 Uhr
Freitag 09.00 - 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Eine Einsichtnahme zu anderen Zeiten ist nach telefonischer Terminvereinbarung unter Tel.: 03473 / 958 610 möglich.

Der Entwurf ist außerdem auf der Homepage der Stadt Aschersleben unter folgendem Link eingestellt und einzusehen:
https://www.aschersleben.de/cms/?id=354

Umweltbezogene Informationen sind verfügbar zu:
Boden/ Fläche/ Kultur- und Sachgüter

  • Informationen und Hinweise zur Beachtung der raumordnerischen Zielvorgaben der Landes- und Regionalplanung
  • Hinweise zu Altlastenverdachtsflächen und Bedenken zur Einordnung in die Planung
  • Hinweise zum sparsamen und schonenden Umgang mit Grund und Boden sowie der minimalen Inanspruchnahme landwirtschaftlich genutzter Flächen
  • Hinweise zur Lage in Überschwemmungsgebieten und der Beachtung des Hochwasserschutzes
  • Hinweise auf Beeinträchtigungen durch umgegangenen Altbergbau auf die Auswirkungen bergbaulicher Tätigkeiten
  • Informationen zur Ingenieurgeologie, Geotechnik, Hydro- und Umweltgeologie
  • Informationen zur Lage und Beachtung des Bauschutzbereichs des Sonderlandeplatzes (SPL)  Aschersleben

Mensch/ Landschaft/ Landschaftsbild/ Artenschutz

  • Hinweise zur Beeinflussung des Landschaftsbildes und der Freiraumfunktion des Außenbereichs
  • Hinweise auf die Nichtinanspruchnahme von Waldflächen
  • Hinweise auf die Belange der Beachtung vorhandener Biotopstrukturen und des Biotopschutzes
  • Hinweise auf artenschutzrechtliche Vorgaben der § 39 und die Beachtung von Verbotstatbeständen gem. § 44 BNatSchG
  • Hinweise zu möglichen Störungen durch Reflexionen auf schutzbedürftige Gebiete und Nutzungen, insbesondere auf umliegende Wohnnutzungen und deren Vermeidung
  • Hinweise auf die Lage von Kampfmittelverdachtsflächen und deren Beachtung bei der Vorhabenplanung
  • Bestandserfassung und Bewertung des derzeitigen Umweltzustands und der Umweltmerkmale sowie Prognose zur Auswirkung der Planung auf die Schutzgüter Mensch, Kultur- und Sachgüter, Pflanzen, Tiere, Boden ,Wasser, Klima/ Luft, Landschaftsbild

Hierzu können folgende Gutachten und umweltbezogene Stellungnahmen eingesehen werden:

  • Umweltbericht gem. § 2 Abs. 4, §§ 2a und 4c BauGB vom März 2019, Verfasser: Kathrin Tarricone- Ingenieurleistungen im Natur- und Umweltschutz
  • Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt vom 18.01.2019, Az. 20221/30-00189.1
  • Stellungnahme des Salzlandkreises vom 28.01.2019, Az. 61.72.01/01VE_sTFNP_01/19,
    insbesondere der Fachämter: Untere Wasserbehörde zur Lage in Überschwemmungsgebieten, Untere Naturschutzbehörde zur Beachtung Artenschutz und Fauna, Untere Immissionsschutzbehörde in Bezug auf die immissionsschutzrechtliche Vorsorge, Untere Bodenschutzbehörde zur Lage von Altlastenverdachts- und Altablagerungsflächen, Fachdienst Brand- und Katastrophenschutz in Bezug auf Kampfmittelverdachtsflächen
  • Stellungnahme der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg vom 22.01.2019 zur Beachtung der Ziele der Raumordnung
  • Stellungnahme des Landesamtes für Geologie und Bergbau vom 14.01.2019, Az. 32.22-34290-3230/2018-937/2019 zur Lage des Altbergbaus und den Auswirkungen der bergbaulichen Tätigkeiten (Markscheide- und Berechtsamtswesen) sowie zur Ingenieur-geologie und Geotechnik

Während der Auslegung können von jedermann Stellungnahmen zum Planentwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift oder per E-Mail unter der Adresse bauleitplanung(at)aschersleben.de vorgebracht werden.

Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. (§ 3 Abs. 2, Satz 2, Halbsatz 2 BauGB).

Ergänzend wird gem. § 4 Abs. 3 BauGB darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfs-verfahren nach § 7 Abs. 2 Umwelt- Rechtsbehelfsgesetz gem. § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtszeitig geltend gemacht hat, oder hätte geltend machen können.

Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Dokumente:

Entwurf-04-2019

Begründung Korrektur, Stand 01.04.19

Umweltbericht_TFNP-Plan Fachplan Energie_März 2019_korrigiert 

Teilplan-01-Entwurf

Teilplan-02-Entwurf 

Teilplan-03-Entwurf

Teilplan-04-Entwurf

Teilplan-05-Entwurf

Teilplan-06-Entwurf

Teilplan-07-Entwurf

Teilplan-08-Entwurf

Übersichtsplan_Altbergbau_FLNP Aschersleben_regenerative(2)

Übersichtsplan_Altbergbau_FLNP Aschersleben_regenerative En

Übersichtsplan_Altbergbau_FLNP Aschersleben_regenerative(1)

Stellungnahme Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

Stellungnahme Salzlandkreis

Stellungnahme Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg

Stellungnahme Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt

Aschersleben, den 14.12.2019

gezeichnet:

Michelmann

Oberbürgermeister 

Neubau der Straßenbeleuchtung: Aschersleben, Ortsteil Winningen, Burgstraße (Abschnitt B 180 bis Dorfstraße)

Logo des Fördermittelgebers

In diesem Abschnitt der Burgstraße standen 8 sehr alte Leuchten mit HQL-Leuchtmitteln auf Stahlgitter-, Holz- und Betonmasten. Die verschlissenen Maste waren wiesen eine ungenügende Standsicherheit auf. Die Firma enviaM als regionaler Stromversorger hatte die Leitungen zur Straßenbeleuchtung an der Freileitung befestigt. Die Ausleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen war unzureichend. Auf Antrag erhielt die Stadt am 28.06.2018 den Bescheid in Höhe von 38.582,77 € auf Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt durch das Ministerium für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte aus Mitteln der Europäische Union.

Auf einer Länge von 600 Metern wurden 16 neue Leuchten mit LED-Leuchtmitteln aufgestellt. Dabei wurden die alten Freileitungen durch Erdkabel ersetzt. Der Bau der Beleuchtungsanlagen konnte im Frühjahr 2019 beendet werden.

Durch die gleichmäßige Ausleuchtung der Gehwege verbesserte sich die Lebensqualität aller Nutzer und die Verkehrssicherheit im Ort Winningen maßgeblich.
Die Firma MITNETZ Strom wird im Nachgang Ihre Freileitungen abrüsten, so dass die Maßnahme außerdem zur Verschönerung des Ortes beitragen wird.

 

 

Öffentliche Bekanntmachungen

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Aschersleben

Die Stadt Aschersleben erarbeitet die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) unter Einbeziehung der Kernstadt und ihrer elf Ortschaften. Mit der Fortschreibung soll die Entwicklung der gesamten Stadtregion zusammenhängend in einem strategischen Konzept betrachtet werden. Im nun vorliegenden Entwurf werden Grundlagen, Bestandsaufnahmen, Stärken und Schwächen sowie Ziele und Maßnahmen für den Zeithorizont der nächsten 15 Jahre formuliert. Konkrete Umsetzungsstrategien werden durch Handlungsfelder und Leitprojekte formuliert. 

Die öffentliche Auslegung und Beteiligung findet statt im Zeitraum vom:

21.10.2019 bis einschließlich 22.11.2019

Die Einsichtnahme ist in der Stadtverwaltung Aschersleben im Rathaus, Markt 1, Amt 30 Stadtplanung, Zimmer 4.60, 06449 Aschersleben, zu den folgenden Sprechzeiten sowie nach Vereinbarung möglich:

Montag 09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 15.00 Uhr
Dienstag 09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr
Mittwoch nach vorheriger Terminvereinbarung
Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr
Freitag  09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 15.00 Uhr.

Eine Einsichtnahme zu anderen Zeiten ist nach telefonischer Terminvereinbarung unter 03473 / 958 - 613 möglich.

Die Entwurfsfassung ist auf dieser und folgender Webseite der Stadt Aschersleben abrufbar:

https://www.aschersleben.de/cms/index.php?id=170


Hier finden Sie die Dokumente zum Herunterladen:

ISEK ASL Teil A Entwurf

ISEK ASL Teil B Entwurf

Anhangsübersicht

Anhang 1 Bebauungsplan-Liste

Anhang 2 Radwegenetz Radtour nordöstliches Harzvorland_2

Anhang 3 Bauzustände Drohndorf

Anhang 4 Bauzustände Freckleben

Anhang 5 Bauzustände Groß Schierstedt

Anhang 6 Bauzustände Klein Schierstedt

Anhang 7 Bauzustände Mehringen

Anhang 8 Bauzustände Neu Königsaue

Anhang 9 Bauzustände Schackenthal

Anhang 10 Bauzustände Schackstedt

Anhang 11 Bauzustände Westdorf

Anhang 12 Bauzustände Wilsleben

Anhang 13 Bauzustände Winningen

Anhang 14 Radwegenetz Kernstadt

Anhang 15 Leerstände Innenstadt

Anhang 16 Sanierungsstand Innenstadt

Anhang 17 Leerstände Königsauer Viertel

Anhang 18 Sanierungsstand Königsauer Viertel

Anhang 19 Leerstände Johannisvorstadt

Anhang 20 Sanierungsstand Johannisvorstadt

Anhang 21 Leerstände H.-Welz-Straße

Anhang 22 Sanierungsstand H.-Welz-Straße

Anhang 23 Maßnahmenkarte Innenstadt

Anhang 24 Maßnahmenkarte Johannisvorstadt

Anhang 25 Maßnahmenkarte Königsauer Viertel

Anhang 26 Maßnahmenkarte H.-Welz-Straße

Während der Auslegung können von jedermann Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden.


Schriftliche Stellungnahmen zur Entwurfsfassung können an das mit dem Konzept beauftragte Büro Wenzel & Drehmann PEM GmbH aus Weißenfels per Email gesendet werden an:

siewert(at)wenzel-drehmann-pem.de

oder postalisch an die folgende Adresse abgegeben werden:

Wenzel & Drehmann PEM GmbH
Jüdenstraße 31
06667 Weißenfels.

Mit dieser Veröffentlichung beginnt die Beteiligungsphase, in der allen Interessierten die Möglichkeit zur Abgabe von Hinweisen geboten wird. Die Stadt Aschersleben hofft auf eine breite und intensive Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger.
Parallel wird durch die Beteiligung relevanter Behörden und Institutionen gewährleistet, dass das ISEK den Richtlinien der Förderkulisse in der Städtebauförderung sowie der Dorferneuerung entspricht und übergeordneten Planungen nicht widerspricht.

Logo des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat sowie Logo Städtebauförderung von Bund, Ländern und Gemeinden

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Positive Förderbescheide für die Stadt Aschersleben

1. Grundschule Mehringen 

Mit rund 1,3 Millionen Euro fördert der Bund auf der Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) den Ersatzneubau der Turnhalle an der Grundschule in Mehringen inklusive der Gestaltung der Außenanlagen. Insgesamt wird das Projekt ca. 1,45 Millionen Euro kosten. Der Bau soll im Frühjahr 2020 beginnen und möglichst bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Zuvor muss die an gleicher Stelle stehende marode alte Halle abgerissen werden.

Mit dieser Förderung wird der letzte Bauabschnitt an der Grundschule in Mehringen abgeschlossen. Dann müssen die rund 100 Schüler der Grundschule nicht mehr mit dem Bus in die etwa 8 Kilometer entfernte Sporthalle am Ascaneum gefahren werden, sondern können den Sportunterricht vor Ort durchführen.

2. Dorfgemeinschaftshaus Schackenthal


Die Stadt Aschersleben erhielt vom Landesverwaltungsamt einen positiven Fördermittelbescheid, der die Umsetzung einer Baumaßnahme – Anbau eines Lagerraumes - am Dorfgemeinschaftshaus in Schackenthal ermöglicht. 

Die Gesamtkosten des Bauvorhabens betragen 60.000 Euro. Das Vorhaben wird im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 (ELPR) gemäß der Maßnahme „Unterstützung für die lokale Entwicklung LEADER (CLLD) unter dem Schwerpunktbereich „Förderung der lokalen Entwicklung in ländlichen Gebieten“ aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und des Landes Sachsen-Anhalt mit rund 48.000 Euro gefördert. 

Ziel der Maßnahme ist der Anbau eines Lagerraumes. Der Baubeginn ist für Mitte Oktober vorgesehen. Der Bau soll Ende April 2020 fertiggestellt sein.

3. Gymnasium Stephaneum

I)
Aus den Programmen Stark III, Stark V, IKT sowie Denkmalschutz standen bzw. stehen für umfangreiche Bau- und Sanierungsmaßnahmen sowie Ausstattungen am Stephaneum in den vergangenen 2 Jahren rund 1,7 Millionen Euro zur Verfügung. Mit den städtischen Eigenmitteln ergab sich eine Gesamtinvestitionssumme vom 2,5 Millionen Euro.

Fördermittel aus dem Programm Stark V machten die langersehnte Sanierung von Haus II des Gymnasiums Stephaneum möglich. Die Förderung beträgt 774.242 Euro und wird aus Mitteln des Bundes und des Landes finanziert. Baubeginn war im Sommer 2019. In allen Unterrichtsräumen wurden Akustikdecken eingebaut. 2020 sollen alle Fenster erneuert werden. Weiterhin ist der Einbau von zwei Treppenliften und eines Behinderten-WCs im Kellergeschoss geplant. Eine behindertengerechte Rampe gewährleistet den Zugang zum Gebäude.

Mit Hilfe von Fördergeldern aus dem Programm Stark III erfolgt der Umbau der Turnhalle von Haus II zu einem Ganztags- und Veranstaltungszentrum – der Abschluss dieser Arbeiten ist für Februar 2020 vorgesehen. Im Rahmen der energetischen Sanierung beträgt die Stark III-Förderung eine Höhe von 513.425,99 Euro, der Bereich allgemeine Sanierung 73.346,57 Euro. Des Weiteren flossen Fördergelder aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ in Höhe von 460.000 Euro. Primär wird dort der Mensabetrieb der Schule erfolgen. Gleichzeitig wird das Gebäude aber auch für verschiedene Veranstaltungen nutzbar sein. Finanziert wird das Programm Stark III aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) sowie aus Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt. 

Die IKT-Förderung dient der Modernisierung der Informations- und Kommunikationstechnik. Die PC-Ausstattung wurde erneuert und verbessert. Damit ist die Schule für die Zukunft in allen Bereichen gut aufgestellt.

Perspektivisch wird die Sanierung der Fassade am Haus II erfolgen und damit die bauliche Arbeiten weitestgehend abschließen.

II) Die Stadt Aschersleben erhielt vom Landesverwaltungsamt einen positiven Fördermittelbescheid für den Zeitraum 2017/2018. Er ermöglicht die Umsetzung eines Investitionsvorhabens am Gymnasium Stephaneum in Aschersleben.

Die Stadt Aschersleben erhielt einen Zuwendungsbescheid über die Gewährung von Zuwendungen in Höhe von ca. 150.000,- Euro aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) für die Anschaffung von Netzen, Infrastruktur- und Arbeitsplatzkomponenten für das Gymnasium Stephaneum. Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich auf rund 50.000 Euro.

Ausgebaut wird die bestehende Richtfunkstrecke zwischen den Häusern I und II des Gymnasiums Stephaneum. Dabei soll die aktuelle Bandbreite von etwa 20 Megabit auf künftig 1 Gigabit erhöht werden. Ferner wird die entsprechende Hardware aktualisiert. Der Ausbau dient der Optimierung der Kommunikationskanäle zwischen den Objekten.

4. Dorfgemeinschaftshaus Klein Schierstedt

Die Stadt Aschersleben erhielt vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte einen positiven Fördermittelbescheid, welcher die Umsetzung einer Baumaßnahme am Dorfgemeinschaftshaus in Klein Schierstedt ermöglicht

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf rund 120.000,- Euro. Das Vorhaben wird im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 (ELPR) gemäß der Maßnahme „Unterstützung für die lokale Entwicklung LEADER (CLLD) unter dem Schwerpunktbereich „Förderung der lokalen Entwicklung in ländlichen Gebieten“ aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und des Landes Sachsen-Anhalt mit rund 90.000,- Euro gefördert.

Ziel der Maßnahme ist die Aufwertung des Ortskerns durch die Erhaltung des Objektes, welches u.a. auch als Gemeindesaal und Heimatstube genutzt wird. Hierfür wird das Dach des 1936 erbauten Gebäudes komplett saniert mit der Maßgabe, dass die ursprüngliche Biberschwanzeindeckung beibehalten wird.

5. Freckleben, Domäne 3

Die Stadt Aschersleben hat für das Sanierungsobjekt in Freckleben, Domäne 3, einen positiven Fördermittelbescheid vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte erhalten.
Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 307.000,00 Euro.
Das Vorhaben wird im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalte 2014 – 2020 (ELPR) aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und des Landes Sachsen-Anhalts mit rund 230.250,00 Euro gefördert.

Ziel der Maßnahme ist die Aufwertung des Ortskerns durch die Erhaltung des Objektes, in dem sich u.a. der Gemeindesaal, die Büros des Ortsbürgermeisters, die Kindertagesstätte und Räume für die Kinderfeuerwehr befinden.

Am Gebäude werden die Dacheindeckung sowie die Fassade erneuert. Außerdem wird die Obergeschossdecke gedämmt.

Logo des Landes Sachsen-Anhalt und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes in Sachsen-Anhalt