Schwere Entscheidung, aber unumgänglich: ÖSEG wird aufgelöst

In ihrer Gesellschafterversammlung vom 28. Februar 2023 haben sich die vier Gesellschafter der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (ÖSEG) – die Stadt Aschersleben als Hauptgesellschafterin, sowie der Salzlandkreis, die Stadt Seeland und die Stadt Falkenstein/Harz – vorbehaltlich der Zustimmung der entsprechenden Vertretung einstimmig für die Liquidation der ÖSEG ab 1. Juli 2023 ausgesprochen und damit eine möglichst sozialverträgliche Abwicklung für die noch verbliebenen Mitarbeiter und Einrichtungen in Gang gesetzt. Die Zustimmung der Vertretungen – die Stadträte der Gesellschafter und der Kreistag des Salzlandkreises - haben der Liquidation zwischenzeitlich ebenfalls zugestimmt.

1993 mit einem öffentlichen und sozialen Zweck gegründet, beruht das Geschäftsmodell der ÖSEG seitdem auf Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung. Die Anzahl dieser Arbeitsgelegenheiten wurde in den vorangegangenen Jahren stetig reduziert, sodass entsprechende Einnahmen fehlen. Die Finanzierung der ÖSEG ist somit durch Maßnahmen des Jobcenters nicht mehr gewährleistet.

Die Gesellschafter haben ebenfalls einem Liquidationskonzept zugestimmt, dessen Fokus auch auf sozialverträglichen Perspektiven für die Beschäftigten liegt. Konkret wurde geprüft, ob Mitarbeiter in anderen kommunalen Einrichtungen wie Bauhöfe wechseln oder durch andere Träger übernommen werden können. So gab es bereits vielversprechende Gespräche mit der Volkssolidarität zur Übernahme des sozialen Zentrums mit Nähstube, Tafel und Kleiderkammer. Die vertraglichen und finanziellen Modalitäten werden aktuell geprüft und befinden sich in Umsetzung. Das Jobcenter hat zudem den Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben bereits als Maßnahmenträger anerkannt. ÖSEG-Mitarbeiter werden beim Bauwirtschaftshof Aschersleben eingestellt. „Wir sind uns unserer sozialen Verantwortung sehr bewusst“, betont Oberbürgermeister Steffen Amme. Gleichzeitig ist der Verkauf des Grundstücks in Wilsleben vorsehen. Die Vorbereitungen dazu laufen. Des Weiteren werden nicht benötigte Lagerbestände sowie Technik veräußert. 

Die Gesellschafter haben mit der Liquidation eine Insolvenz verhindert und so einen gestaltenden Weg eingeschlagen. Insbesondere die Entscheidung über den Umsetzungszeitraum der Liquidation sowie die Vermögensverwertung des Anlagevermögens bleibt so den Gesellschaftern überlassen.

Zusätzlich zur Eintragung im Handelsregister ist die Auflösung von den Liquidatoren in den Gesellschaftsblättern, üblicherweise im Bundesanzeiger, bekanntzumachen. Mit Bekanntgabe der Liquidation im Bundesanzeiger – die sich in Vorbereitung befindet - beginnt eine einjährige Sperrfrist, um eventuellen Gläubigern die Möglichkeit zu geben, ihre Ansprüche zu melden (Gläubigeraufruf). Nach Ablauf des Sperrjahres erfolgt die Löschung der Gesellschaft aus dem Handelsregister. Die Gesellschafter haben mit Beschlussfassung ihrer Vertretungen zudem beschlossen, den aktuellen Geschäftsführer, André Könnecke, mit Wirkung zum 01. Juli 2023 zum Liquidator zu bestellen.